LH Mikl-Leitner/KO Hackl zur Reform der NÖ Sozialhilfe: Hilfe für jene, die sie wirklich brauchen
Heute hat der NÖ Landtag die Novelle des NÖ Sozialhilfegesetzes beschlossen, mit der die österreichweit strengste Sozialhilfe weiter verschärft wird. Damit bekräftigt Niederösterreich seinen Anspruch: „Hilfe für jene, die sie wirklich brauchen, und klare Konsequenzen für jene, die das System missbrauchen oder Arbeit verweigern“, betonen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann Kurt Hackl. Die beschlossenen Verschärfungen […]
Hackl/Teschl-Hofmeister/Ecker: Neue Umbauordnung macht es Häuslbauern & Sanierern einfacher – ermöglicht damit preiswerten Wohnraum
„Wir machen Schluss mit einigen Vorschriften, die bisher manche Sanierungen unmöglich gemacht haben. Damit gilt in Zukunft auf den Bauämtern: Der Hausverstand gewinnt, überbordende Auflagen werden reduziert. Die neue Umbauordnung macht es Häuslbauern, Sanierern und Unternehmen in Niederösterreich damit einfacher und ermöglicht so auch in Zukunft preiswerten Wohnraum im Land“, betonen Klubobmann Kurt Hackl, NÖAAB-Landesobfrau […]
Niederösterreich verschärft Sozialhilfe-Gesetz – und setzt klares Signal für Fairness
Diese Woche wird das Sozialhilfe-Gesetz im niederösterreichischen Landtag weiter verschärft werden. VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner verweist auf die bekannten Extremfälle aus Wien, wo eine syrische Familie rund 9.000 Euro Sozialleistungen des Staates pro Monat erhält. In Niederösterreich würde die besagte Familie ca. 2.900 Euro erhalten. „So ein Extremfall ist in Niederösterreich nicht möglich. Wir haben bereits […]
LH Mikl-Leitner: „Starke Landesidentität kein Zufallsprodukt, sondern Ergebnis harter Arbeit für Niederösterreich!“
Am heutigen Dienstag fand in St. Pölten die Präsentation einer neuen Studie des IFDD-Instituts unter Federführung von Christoph Haselmayer zur Landesidentität Niederösterreichs statt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner präsentierten die Ergebnisse gemeinsam. Aus der Studie ging hervor, dass neun von zehn Landsleute stolz sind, in Niederösterreich zu leben. Das zeigt: Heimatverbundenheit ist keine […]
LR Kasser: „Mutige Entscheidungen heute sind Investitionen in unsere Gesundheit von morgen“
Landesrat Anton Kasser gab am Dienstagabend im Rahmen einer Veranstaltung Einblicke in seine Mission gesund leben. Zahlreiche Funktionärinnen und Funktionäre sowie Mitgliederinnen und Mitglieder der Volkspartei Niederösterreich diskutierten mit Expertinnen und Experten über die Zukunft der Gesundheitsversorgung in Niederösterreich und den Gesundheitsplan 2040+. Ein Fachpapier unter Mitwirkung jener, die täglich Verantwortung im Gesundheitsbereich tragen, das […]
VPNÖ-Zauner: „Die niederösterreichische Sozialhilfe muss die Oberkante sein“
Volkspartei Niederösterreich Landesgeschäftsführer Matthias Zauner betont: „Die Landesregierung unter Führung von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner schiebt mit der Novelle des Sozialhilfe-Gesetzes dem vorsätzlichen Sozialmissbrauch in Niederösterreich einen weiteren Riegel vor. Wir haben in Niederösterreich bereits das strengste Sozialhilfegesetz Österreichs und wollen im Sinne der Fairness gegenüber der arbeitenden Bevölkerung weitere Verschärfungen vornehmen. Eine aktuelle Umfrage zeigt: […]
VPNÖ-Erber: Wir stehen für ein härteres Vorgehen gegen Sozialleistungsbetrug
Die aktuelle Bilanz der Taskforce Sozialleistungsbetrug (SOLBE) mit rund 3.000 Ermittlungsverfahren und einem Gesamtschaden von 25 Millionen Euro seit 2019 zeigt für VPNÖ-Sozialsprecher Anton Erber klar: „Sozialbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Angriff auf das Vertrauen in unseren Sozialstaat. Wer Leistungen erschleicht, tut dies auf dem Rücken von ehrlichen Beitragszahlerinnen und Beitragszahlern. Die vom Landeskriminalamt […]
KO Hackl zur Landtagsvorschau: Schlanke Verwaltung spart Steuergeld und Zeit der Landsleute bei Behördenwegen
„Mit dem Deregulierungsgesetz beschließen wir einen wichtigen Teil der Aufgabenkritik: 33 Landesgesetze werden entrümpelt, 3 davon überhaupt gestrichen. Damit sorgen wir für eine schlankere Verwaltung, sparen Steuergeld und den Landsleuten Zeit bei Behördenwegen. So kommen wir unserem Ziel, Niederösterreichs Landesverwaltung zur schnellsten in Europa zu machen, einen weiteren Schritt näher. Wir sparen beispielsweise mit den […]
Karl „Carlo“ Wilfing übergibt nach 25 Jahren an der Spitze der Volkspartei des Bezirks Mistelbach an Kurt Hackl
Nach einem Vierteljahrhundert an der Spitze der Volkspartei im Bezirk Mistelbach hat Karl „Carlo“ Wilfing beim Bezirksparteitag der VP Mistelbach den Vorsitz übergeben. Seit dem 1. März 2000 leitete er die Bezirksorganisation und prägte in diesen 25 Jahren die Entwicklung des Bezirks und der gesamten Region maßgeblich mit. Mit seiner Wahl zum Landesobmann der NÖ […]
VPNÖ-Zauner: „Niederösterreichisches Modell zeigt, wie Sozialpolitik mit Hausverstand funktioniert“
Medial wurde heute der erste Fall einer Großfamilie mit zwölf Kindern bekannt, die Sozialhilfe bezieht. VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner betont: „Soziale Unterstützung und Fairness nach dem Leistungsprinzip sind kein Widerspruch. Wir haben in Niederösterreich erfolgreich gezeigt, wie Sozialpolitik mit Hausverstand funktioniert. Das niederösterreichische Modell hält es ganz mit unserem Leitmotiv: Wer arbeitet, darf nicht der Dumme […]