„Vor uns liegt eine Sitzung mit 12 Berichten der Landesregierung und 4 Rechnungshofberichten. Wir werden also viel inhaltlich zu diskutieren haben. Berichte sind wichtiger Teil der parlamentarischen Kontrolle für uns Abgeordnete. Wir in Niederösterreich legen Wert darauf, sie in der angemessenen Tiefe zu diskutieren. Der wichtigste Beschluss wird der Rechnungsabschluss sein. Dieser ist besser, als mit Nachtragsbudgets nach der Hochwasserkatastrophe im letzten September veranschlagt“, so Klubobmann Kurt Hackl mit Blick auf die kommende Landtagssitzung.
2024 wurden Projekte um mehr als 1,4 Milliarden Euro in den NÖ Gemeinden gefördert
„Der Gemeindeförderbericht legt detailliert dar, welche Projekte in den Gemeinden im Jahr 2024 durch das Land NÖ gefördert wurden. Jedes Projekt ist genau aufgelistet. 2024 sind mehr als 1,4 Milliarden Euro an direkten und indirekten Förderungen an die Gemeinden geflossen. Gemeinsam werden so Investitionen in Kindergärten, Schulen, Ortskerne, ökologische Projekte und vieles mehr im ganzen Land ermöglicht. Für uns steht fest: Wir arbeiten Hand in Hand mit unseren Gemeinden für die beste Zukunft unserer Kinder. Diese sichern wir durch kraftvolle Investitionen“, so Klubobmann Hackl.
„Einen Antrag wird es zum Ausbau des flächendeckenden Gewaltschutzes im medizinischen Bereich geben. Weil klar ist: Türschilder allein reichen nicht – sie können sogar abschrecken, dort um Hilfe zu bitten. Frauen, die Gewalt in Beziehungen erleben, müssen in allen medizinischen Einrichtungen Unterstützung finden. Dazu setzen wir seit vielen Jahren auf geschultes Personal in den Landeskliniken. Wir wollen aber auch hier noch besser werden. Beispielsweise durch die Zusammenarbeit mit Opferschutzgruppen oder durch Verbesserung des Gewaltschutzes im niedergelassenen Ärztebereich“, so Klubobmann Hackl abschließend.
