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1 Mrd. Euro Gemeindepaket der Bundesregierung vorgestellt

Paket schafft Möglichkeiten, um aus Krise gestärkt hervorgehen zu können

Durch den deutlichen Rückgang von Einnahmen aufgrund des Coronavirus sind auch die Gemeinden massiv unter Druck geraten. Die Bundesregierung hat durch den intensiven Austausch mit Ländern, Gemeinden und Städten erfahren, dass viele Projekte aufgrund der angespannten finanziellen Lage auf Eis liegen.

Um den Wirtschaftsmotor wieder zum Laufen zu bringen und den Konsum anzukurbeln haben Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel gemeinsam das Gemeindepaket vorgestellt: Mit einer Milliarde Euro werden Kindergärten, Schulen, Seniorenbetreuungseinrichtungen und Sportstätten neu errichtet oder saniert. Zusätzlich dazu wird in erneuerbare Energie investiert und das Breitbandnetz ausgebaut, sowie der öffentliche Verkehr in den Regionen verbessert.

Für Landesrat Ludwig Schleritzko, Finanz- und Gemeindereferent in der NÖ Landesregierung, ist das von der Bundesregierung präsentierte Gemeindepaket „wichtig und richtig, da es sich hier um eine österreichweite Herausforderung handelt“. „Das vorgelegte Milliarden-Paket zur Unterstützung von kommunalen Investitionen dient dabei nicht nur allgemein der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Die Investitionen von Städten und Gemeinden sind ja gerade für die lokalen Wirtschaftsbetriebe entscheidend. Ganz speziell wird durch die Ausrichtung der Förderungen ein zukunftsfitter Ausbau der Gemeindeinfrastruktur in den Fokus gerückt, der uns auch bei der Bekämpfung der immer noch herrschenden Klimakrise hilft“, so der Landesrat.

Das Gemeindepaket modernisiert den Lebensraum der Österreicherinnen und Österreicher und hilft gleichzeitig dabei, dass Menschen Arbeit haben, dass die Familien Einkommen haben und dass unsere Wirtschaft wieder floriert.

Das Paket in Höhe von 1 Mrd. Euro fördert Investitionen bis zu 50% und umfasst unteranderem die Errichtung und Sanierung von Kindergärten, Schulen, Seniorenheimen und Sportstätten sowie Investitionen in den öffentlichen Verkehr, Maßnahmen der Energieeinsparung, Errichtung erneuerbaren Energieerzeugnisanlagen und den Ausbau des Breitbandnetzes. Zudem sind auch Sanierungen, etwa in Kirchen oder Museen umfasst. Der Zeitraum läuft bis zum 31. Dezember 2021. Für die Zuteilung der Mittel wird eine Mischung aus dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel und der Einwohnerzahl herangezogen.