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Dauereinsatz statt Dauerwahlkampf

Arbeit für Regionen, Gemeinden und Städte im Mittelpunkt der Herbstarbeit

„In den letzten Wochen hat es in der Öffentlichkeit ein dominierendes Thema gegeben – die Nationalratswahl. Klar ist aber auch, für uns steht die Arbeit für blau-gelb, für unsere Heimat im Mittelpunkt." - Landeshauptfrau Mikl-Leitner

 

"Wir haben bei unserer Regierungsklausur Anfang September Schwerpunkte definiert und präsentiert. Wer glaubt, dass jetzt sofort der Wahlkampf in den Gemeinden weitergeht, der irrt - wir stellen die Arbeiten für Regionen, Gemeinden und Städte in den Mittelpunkt. Für uns gilt: Dauereinsatz statt Dauerwahlkampf“, betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Rahmen einer Pressekonferenz mit Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zu den Schwerpunkten der Herbstarbeit.

Arbeitskonferenzen und Regionswochen

„Daher starten bereits nächste Woche wieder unsere Regionswochen – mein Regierungsteam, die beiden Landtagspräsidenten, Klubobmann und Landesgeschäftsführer werden die nächsten 6 Wochen verstärkt in allen Bezirken unterwegs sein. Neu ist, dass wir in allen Bezirken auch eine Bezirksarbeitskonferenz abhalten. Was auf Landesebene mit unseren Arbeitsklausuren bereits gelebte Tradition ist, wollen wir jetzt auch auf die Bezirke ausrollen“, so Mikl-Leitner.

Partnerschaft Land und Gemeinden

„Damit wollen wir das Miteinander und die Partnerschaft zwischen Land und Gemeinden noch intensiver gestalten. Ein gutes Miteinander, das vieles möglich macht. Eine Partnerschaft, die Erfolge schafft. Dabei besprechen wir mit den Spitzenvertretern aus dem Bezirk und aus allen Gemeinden die wichtigsten Themen vor Ort. Gemeinsam werden wir uns ansehen, wie sich die Region in den letzten Jahren entwickelt hat und vor welchen Herausforderungen sie steht. Die Ergebnisse dieser Arbeitskonferenzen werden wir im Anschluss natürlich auch der Öffentlichkeit präsentieren“, betont die Landeshauptfrau.

Stärkste Kraft im Land, einzige in allen Gemeinden

„Die Volkspartei NÖ ist eine Partei in und für Stadt und Land - und das im ganzen Land. Wir sind die einzige Partei, die in allen Regionen und Ortschaften dieses Landes vertreten ist. Wir sind die vor-Ort-Partei. Wir sind eine Partei im wahrsten Sinne des Wortes zum Antreffen und Ansprechen. Wir stellen in den 573 Gemeinden Niederösterreichs 434 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und sind mit mehr als 7.000 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten in allen Gemeinden Niederösterreichs vertreten. Wir sind nicht nur die stärkste Kraft in den Gemeinden, wir sind die einzige Kraft in allen Gemeinden. Deshalb sind die Bezirksarbeitskonferenzen unserer Landeshauptfrau wichtig um die besten Entscheidungen für die Regionen treffen zu können“, hebt Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner hervor.

Impulse für Wirtschaft und Arbeit

„Wir werden in den nächsten 6 Wochen, vor allem 6 Themen ganz besonders in den Fokus rücken: Arbeit und Wirtschaft, Mobilität, Gesundheit, Familie, Wohnen sowie Umwelt- und Klimaschutz. Wir verzeichnen seit 2 Jahren eine steigende Beschäftigung und eine rückläufige Arbeitslosigkeit. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass sich aufgrund der internationalen Entwicklung die Konjunktur abschwächen könnte. Mit unserer neuen Wirtschaftsstrategie, die aktuell erarbeitet wird, werden wir jetzt neue Impulse setzen, um die gute Entwicklung des Wirtschaftsstandortes weiter voranzutreiben und zusätzliche Arbeitsplätze im Land zu schaffen“, so die Landeshauptfrau.

Mittel für den  Öffentlichen Verkehr aufgestockt

„Der Ausbau der Mobilität spielt für uns sowohl auf der Schiene als auch auf der Straße eine zentrale Rolle. Und die aktuellste Mobilitätserhebung hat klar gezeigt, dass wir einen steigenden Anteil des Öffentlichen Verkehrs verzeichnen. 29 Prozent nutzen in NÖ bereits täglich die Öffis, 4 Prozent mehr als noch 2013. Damit wir den Anteil im Öffentlichen Verkehr noch weiter ausbauen, sind alleine nächstes Jahr um 40 Prozent mehr Budgetmittel für diesen vorgesehen“, erklärt Mikl-Leitner.

Medizinstudienplätze verdoppeln

„Wir legen einen besonderen Schwerpunkt auf die langfristige Sicherung der hausärztlichen Versorgung. Sowohl im Rahmen des Vorsitzes in der Landeshauptleutekonferenz, als auch im Zuge der Regierungsverhandlungen werden wir deshalb      unserer Forderung nach einer Verdoppelung der Medizinstudienplätze weiteren Nachdruck verleihen“, so Mikl-Leitner.

NÖ soll auch bei Kleinkinderbetreuung Vorbild werden

„Bei den 3-5-Jährigen sind wir mit einer Betreuungsquote von 96,9 Prozent bereits Spitzenreiter in Österreich. Mit unserem blau-gelben Familienpaket sorgen wir dafür, dass wir auch in der Kleinkinderbetreuung auf dem besten Weg dorthin sind. Über 80 neue Kleinkindbetreuungsgruppen sind bereits in Gründung, sodass wir unser Ziel von 100 neuen bis 2020 sogar übertreffen werden“, betont Mikl-Leitner die Zielsetzung.

Wohnraum soll leistbar und lebenswert sein

„Letzte Woche haben wir in der Landesregierung die neuen Wohnungsförderungsrichtlinien einstimmig beschlossen. Am Dienstag ist dadurch unsere neue Wohnbaustrategie in Kraft getreten. Das heißt, dass nunmehr die Förderdarlehen für Jungfamilien verdoppelt werden, in Abwanderungsregionen ein Bonus als Anreiz zum Bleiben bzw. zur Rückkehr gesetzt wird und für unsere Landsleute der Vorrang für Blau-Gelb im geförderten Wohnbau gilt. Damit können wir auch in Zukunft leistbares und lebenswertes Wohnen in allen Regionen ermöglichen“, erklärt die Landeshauptfrau.

Jahrzehntelange Vorarbeit im Umwelt- und Klimaschutz

„100 % Strom aus erneuerbarer Energie, rückläufige Treibhausgasemissionen und die europaweit meisten Klimabündnisgemeinden sind kein Zufall, sondern Ergebnis jahrzehntelanger Vorarbeit. Deshalb werden wir in den kommenden Monaten aufzeigen, wie viele konkrete Maßnahmen wir im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes bereits setzen. Es sind aktuell bereits rund 230 Maßnahmen. Das heißt, wir machen schon jetzt sehr viel und sind in vielen Bereichen Vorbild in ganz Europa.  Wir müssen aber auch Landsleute  auf unserem Weg zu einer sauberen Energiezukunft noch stärker einbinden“, unterstreicht die Landeshauptfrau.