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Erstes Doppelbudget der Geschichte wird beschlossen

Weg Richtung Nulldefizit 2026 wird weiter konsequent beschritten

Erstmals in der Geschichte des Landes Niederösterreich wird diese Woche ein Doppelbudget beschlossen. „Alle Budgets waren getragen vom Willen unser Bundesland positiv weiterzuentwickeln. Auch wenn die Umstände immer sehr unterschiedlich waren, eine Situation, wie wir sie durch die Pandemie haben, gab es noch nie“, so Schneeberger. 

Niederösterreich habe in den vergangenen drei Jahrzehnten eine dynamische Entwicklung erfahren, wie Schneeberger ausführt: „Vom Agrar- und Industrieland neben dem Eisernen Vorhang zu einem hochmodernen Forschungs- und Technologieland und nicht zuletzt zu einem Kulturland im Herzen Europas.“ Diese positive Entwicklung gilt es nun in einer der schwierigsten Phasen des Landes weiterzuführen. „Nachhaltig wirtschaften – sicher in die Zukunft! Unter diesem Motto steht das Doppelbudget 2022/2023“, ist das Doppelbudget für Schneeberger einerseits eine Antwort auf die Pandemie, welche dem Land NÖ bislang 1,5 Mrd. Euro gekostet hat, und andererseits ein Kompromiss, weil sich die Mitglieder der Landesregierung ihre Budgets anders vorgestellt haben und allesamt Abstriche in Kauf nehmen müssen. „Nur durch dieses verantwortungsbewusste Handeln der Regierungsmitglieder aller Fraktionen werden in den kommenden Jahren die Ausgaben langsamer ansteigen als die Ausgaben. Dadurch werden wir 2026 das Nulldefizit erreichen und den Schuldenstand reduzieren können.“

„Wenn ich nach 22 Generaldebatten Bilanz ziehe, kann ich mit Überzeugung sagen: Gut, dass wir in Niederösterreich sind! Denn wir können in diesen letzten Jahren nicht so viel falsch gemacht haben“, spricht Schneeberger nicht zuletzt auf die positive Entwicklung der Wirtschafts- und Arbeitsmarktzahlen an: „Denn Niederösterreich ist das Land mit dem höchsten Wirtschaftswachstum, der besten Entwicklung am Arbeitsmarkt, der gerechtesten Einkommensverteilung der geringsten Armutsgefährdung!“ All diese Aspekte kommen in erster Linie dem Wohlstand und der Lebensqualität der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher zugute. Daher stehen auch das Doppelbudget 2022/2023 die Menschen im Mittelpunkt. „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher schätzen den Zusammenhalt und das politische Miteinander in unserem Bundesland – in einer gesellschaftspolitisch sehr sensiblen Zeit und mit Blick über die Landesgrenzen hinweg mehr, denn je“, so Schneeberger abschließend.