KO Hackl: SPÖ-Hacker führt unehrliche Debatte um sogenannte Gastpatienten
„SPÖ-Stadtrat Hacker sagte zuletzt, es gab nie eine Anordnung, wie mit Gastpatienten in Wien umzugehen ist. Wie sich jetzt nach Medienberichten herausstellt: Sie gibt es sehr wohl. Bereits 2022 wurde diese Anordnung sogar von der Wiener Ärztekammer als ‚politische Bankrotterklärung‘ kritisiert, da sie Ärztinnen und Ärzte zu Hauptwohnsitz-Kontrolleuren macht. Nach den Wortmeldungen der letzten Tage […]
VPNÖ-Hackl ad NEOS-Schellhorn: Bundesländer garantieren bürgernahe Entscheidungen
„Wenn einem keine Reformideen mehr einfallen, dann zeigt man mit dem Finger auf die Bundesländer – das ist das Motto der NEOS seit ihrer Gründung. Mit Staatssekretär Schellhorn hat die pinke Grundhaltung augenscheinlich nun ihren Höhepunkt erreicht. Die österreichischen Bundesländer garantieren bürgernahe Entscheidungen. Zentralisierung schafft keine Effizienz, sondern würde die regionale Mitbestimmung schwächen, Entscheidungswege verlangsamen […]
LH Mikl-Leitner/KO Hackl zur Reform der NÖ Sozialhilfe: Hilfe für jene, die sie wirklich brauchen
Heute hat der NÖ Landtag die Novelle des NÖ Sozialhilfegesetzes beschlossen, mit der die österreichweit strengste Sozialhilfe weiter verschärft wird. Damit bekräftigt Niederösterreich seinen Anspruch: „Hilfe für jene, die sie wirklich brauchen, und klare Konsequenzen für jene, die das System missbrauchen oder Arbeit verweigern“, betonen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann Kurt Hackl. Die beschlossenen Verschärfungen […]
Hackl/Teschl-Hofmeister/Ecker: Neue Umbauordnung macht es Häuslbauern & Sanierern einfacher – ermöglicht damit preiswerten Wohnraum
„Wir machen Schluss mit einigen Vorschriften, die bisher manche Sanierungen unmöglich gemacht haben. Damit gilt in Zukunft auf den Bauämtern: Der Hausverstand gewinnt, überbordende Auflagen werden reduziert. Die neue Umbauordnung macht es Häuslbauern, Sanierern und Unternehmen in Niederösterreich damit einfacher und ermöglicht so auch in Zukunft preiswerten Wohnraum im Land“, betonen Klubobmann Kurt Hackl, NÖAAB-Landesobfrau […]
KO Hackl zur Landtagsvorschau: Schlanke Verwaltung spart Steuergeld und Zeit der Landsleute bei Behördenwegen
„Mit dem Deregulierungsgesetz beschließen wir einen wichtigen Teil der Aufgabenkritik: 33 Landesgesetze werden entrümpelt, 3 davon überhaupt gestrichen. Damit sorgen wir für eine schlankere Verwaltung, sparen Steuergeld und den Landsleuten Zeit bei Behördenwegen. So kommen wir unserem Ziel, Niederösterreichs Landesverwaltung zur schnellsten in Europa zu machen, einen weiteren Schritt näher. Wir sparen beispielsweise mit den […]
Karl „Carlo“ Wilfing übergibt nach 25 Jahren an der Spitze der Volkspartei des Bezirks Mistelbach an Kurt Hackl
Nach einem Vierteljahrhundert an der Spitze der Volkspartei im Bezirk Mistelbach hat Karl „Carlo“ Wilfing beim Bezirksparteitag der VP Mistelbach den Vorsitz übergeben. Seit dem 1. März 2000 leitete er die Bezirksorganisation und prägte in diesen 25 Jahren die Entwicklung des Bezirks und der gesamten Region maßgeblich mit. Mit seiner Wahl zum Landesobmann der NÖ […]
VPNÖ-Klubklausur in Tulln: Wir sparen im System und bei Sozialhilfe und investieren in die Gesundheit
Bei der traditionellen Klubklausur der Volkspartei Niederösterreich wurden die personellen und inhaltlichen Weichenstellungen festgezurrt. Landesrat Ludwig Schleritzko wurde verabschiedet, der designierte Landesrat für Finanzen und Spitäler, Toni Kasser, präsentierte seine Schwerpunkte. Dabei betonte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Mit Toni Kasser übernimmt jemand das Schlüsselressort, der in Niederösterreich tief verwurzelt ist und die Herausforderungen und Sensibilitäten kennt. […]
VPNÖ-Hackl/Wilfing/Zauner/Stark: Wir arbeiten auf allen politischen Ebenen an der besten Zukunft für unsere Kinder
„Wir sind der stärkste Landtagsklub Österreichs. Weil wir regional verwurzelt und gesellschaftlich breit aufgestellt sind. Mit Matthias Zauner wechselt ein politischer Profi in den NÖ Landtag, der sein Handwerk in Wr. Neustadt gelernt hat. Mit Sebastian Stark können wir uns in Zukunft im Bundesrat auf eine junge Stimme aus dem Bezirk Gmünd verlassen. Er wird […]