„Die jüngsten Aussagen der FPÖ sind bezeichnend für die Art und Weise, wie die Kickl-FPÖ Politik versteht – oder eben nicht versteht“, sagt Landesgeschäftsführer Matthias Zauner. „Statt Meinungen in den eigenen Reihen zuzulassen, werden Funktionäre eingeschüchtert, bedrängt und ausgeschlossen. Da zählt nicht das Engagement für die Menschen, sondern einzig der blinde Gehorsam zur Parteiführung. Parteitaktik ersetzt Verantwortung – und das auf dem Rücken jener, die vor Ort wirklich arbeiten wollen.“
Mit einem Rundumschlag versucht die FPÖ vom eigenen Versagen abzulenken. „Wir nehmen zur Kenntnis, dass die FPÖ-Führung offenbar kein Vertrauen in die eigene Basis hat. Wenn in Wiener Neustadt Gemeinderäte bei geheimen Abstimmungen in der Wahlkabine sogar Fotos vom Stimmzettel machen müssen, um zu beweisen, dass sie im Sinne der Führung abgestimmt haben, lässt das tief blicken“, so Zauner. „In Neunkirchen hat sich die blaue Parteiführung allerdings eine blutige Nase geholt: Von neun Gemeinderatsmitgliedern haben sieben den Befehl von oben verweigert und dem gemeinsam erarbeiteten und dringend notwendigen Budget-Paket zugestimmt.“
Auch auf Bundesebene zeigt sich dieses Muster deutlich: „Bundeskanzler Christian Stocker hat Verantwortung übernommen und steht für Stabilität, Zusammenarbeit und Verlässlichkeit. Herbert Kickl hingegen lässt die Menschen in Österreich im Stich – er zieht sich lieber in die Berge zurück, anstatt Verantwortung zu übernehmen. Kickl redet sich gerne darauf aus, dass ihm Positionen wichtiger seien als Ämter. Aber genau das Gegenteil ist der Fall: Ihm geht es nur um die eigene Rolle, nicht um die Menschen. Denn was Kickl nicht versteht – es geht nicht um das Amt, es geht darum, Verantwortung zu übernehmen.“
Abschließend betont Zauner: „Die ausgeschlossenen Funktionäre in Neunkirchen haben gezeigt, was Verantwortung wirklich heißt: Sie arbeiten weiter für ihre Gemeinde, für das Miteinander und für die Menschen. Das ist der Unterschied zwischen politischer Verantwortung und politischem Theater.“
